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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. ALLGEMEINES
1.1. Verkauf und Lieferung sowie etwaige sonstige Rechtsgeschäfte
erfolgen nur zu
den nachstehenden Bedingungen.
1.2. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen
und sonstigen Leistungen. Einkaufsbedingungen des Käufers werden hiermit
widersprochen.
1.3 Liegen unsere Bedingungen dem Käufer nicht vor, finden sie gleichwohl
Anwendung, wenn er sie
aus früheren Geschäftsverbindungen kennen müßte.
1.4 Mit der Erteilung einer Bestellung werden unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen ausdrücklich anerkannt.
2. ANGEBOT UND ABSCHLUSS
2.1. Angebote sind stets freibleibend ; Bestellungen erfolgen stets schriftlich.
2.2. Bei Sonderanfertigungen und Aufträgen die über Spedition
ausgeliefert werden,
ist eine Anzahlung von 50 % der Kaufsumme zu leisten. Der
Auftrag wird erst
nach Eingang des Anzahlungsbetrages auf dem Konto des Verkäufers
bearbeitet.
Im Falle einer Unmöglichkeit der Lieferung wird der
Anzahlungsbetrag erstattet.
2.3. Bei Verpackungsmaterial, das Eigentum Dritter ist, wird eine Pfandgebühr
berechnet, die bei Rückgabe rückvergütet wird.
2.4. Soweit Angestellte mündliche Nebenabreden treffen oder
Zusicherungen abgeben,
die über den schriftlichen Kaufvertrag hinausgehen, bedürfen
diese stets der s
chriftlichen Bestätigung des Verkäufers.
2.5 Preisänderungen, technische Änderungen, Irrtümer, Druckfehler oder
Zwischenverkauf behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor.
2.6 Jede vom Besteller abgesandte Bestellung bedarf zu Ihrer
rechtswirksamen
Wirkung der Bestätigung durch den Verkäufer. Die Auftragsbestätigung
kann per
Fax, Email oder Briefpost erfolgen.
3. PREISE UND ZAHLUNG
3.1. Die Preise verstehen sich stets inklusive der derzeit gültigen Mehrwertsteuer.
3.2. Der Kaufpreis ist Bar, per Abbuchungsauftrag für Lastschriften, gegen
Vorkasse
durch Überweisung auf unser Bankkonto, bei Lieferung durch Nachname
gegen
Barzahlung zu entrichten.
Eventuell anfallende Verpackungs-, Nachnahme- und Versandgebühren sind vom
Käufer zu übernehmen.
Für Standardpakete bis 20 kg wird eine Versandkosten-Pauschale von 6,90€ j
e
Bestellung berechnet, bei Nachnahme fallen zusätzliche Gebühren der Post
in Höhe
von z. Z. 7,00€ an.
Über 31,5 kg und für
Sperrgut werden die Verpackungs-, Nachnahme- und
Versandkosten jeweils nach
Gewicht und Volumen im Einzelfall berechnet und dem
Kunden in Rechnung gestellt.
3.3. Bei Lieferung ins Ausland werden dem Kunden die dafür anfallenden
Zoll-, Fracht-
und Versandspesen in Rechnung gestellt.
3.4. Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
3.5. Wird die Ware nicht abgenommen oder vom Verkäufer unverschuldet
zurückgenommen,
dann steht ihm eine Nutzungsentschädigung in Höhe von 10 % der Kaufsumme,
mindestens jedoch 10,00 € zzgl. Frachtkosten zu.
Darüber hinausgehender
nachgewiesene Aufwendungen können zusätzlich geltend
gemacht werden.
3.6. Alle Preise sind verbindlich für den Tag des Bestelldatums.
4. LIEFERBEDINGUNGEN, VERZUG, UNMÖGLICHKEIT DER LIEFERUNG
4.1. Lieferungen erfolgen vorbehaltlich richtiger oder rechtzeitiger
Selbstbelieferung
durch die Lieferanten des Verkäufers. Für durch Verschulden
von Vorlieferanten
verzögerte oder unterbliebene (Unmöglichkeit) der
Lieferungen hat der Verkäufer
keinesfalls einzustehen.
4.2. Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und -termine befreit den Käufer,
der vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen
will, nicht von
der Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erbringung der
Leistung und
der Erklärung, daß er die Leistung nach Ablauf der Frist ablehnen
werde.
Dies gilt nicht, soweit der Verkäufer eine Frist oder einen Termin zur
Leistung
ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet hat.
4.3. Verzögert sich die Lieferung durch Eintritt eines für uns
unabwendbaren
Ereignisses (z.B. Betriebseinstellungen, Streiks oder Aussperrung,
Verzögerung oder
Ausfall bei Zulieferern), so verlängert sich die Lieferfrist
angemessen.
Wird in Folge solcher Umstände eine Lieferung unmöglich, sind wir
berechtigt, ganz
oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
4.4. Wegen etwaiger Überschreitung von Lieferfristen haftet der Verkäufer
nur für
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
4.5. Nach Möglichkeit erhalten Sie Ihre Bestellung in einer einzigen
Bestellung je Versandlager. Sollte Ihr Auftrag jedoch Artikel enthalten, die
wegen stark abweichender Abmessungen getrennt verpackt oder unterschiedlich befördert
werden müssen oder
wenn sich eine zügigere Abwicklung ergibt, sind
Teillieferungen unvermeidlich.
4.6. Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Käufer mit seinen
Vertragspflichten - innerhalb einer laufenden Geschäftsbeziehung auch aus
anderen Bezugsverträgen - in Verzug ist.
4.7. Der Verkäufer behält sich vor, die Lieferwege selbst zu bestimmen.
In der Regel wird innerhalb weniger Tage geliefert. Bestätigte Liefertermine
sind
grundsätzlich unverbindlich.
Teilsendungen behalten wir uns vor.
5. Paletten
5.1. Paletten, die nicht Einwegpaletten, sondern Eigentum Dritter sind
(Europaletten),
werden im Namen und Auftrag dieser Eigentümer und gemäß deren
Bedingungen geliefert.
Es wird darauf hingewiesen, daß die Lieferanten von solchen Europaletten bei nicht
rechtzeitiger Rückgabe Mietgebühren berechnen, die der Käufer - sofern sie
auf ihn
entfallen - zu übernehmen hat.
6. Versand
6.1 Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Bestellers, soweit nicht
anders vereinbart.
Die Gefahr geht mit Übernahme der Ware durch den Transportführer
(Post, Bahn,
Spedition, etc.) auf den Besteller über.
6.2 Sollte eine Lieferung beschädigt sein, gehen Sie bitte wie folgt vor: Bei
äußerlich beschädigten Paketen öffnen Sie das Paket sofort im Beisein des Überbringers
und reklamieren die Sendung. Sie verständigen uns sofort telefonisch oder
schriftlich. Bei Postpaketen müssen Sie den Schaden beim Postamt reklamieren.
Bei Zustellung durch den DPD, System Gut, TNT oder UPS erfolgt die
Schadensregulierung durch uns.
Sobald der Schaden reguliert ist erhalten Sie den
Betrag gutgeschrieben oder
ausbezahlt.
7.BEANSTANDUNGEN
7.1 Mängelrügen und Beanstandungen jeder Art müssen sofort nach Empfang
der Ware schriftlich
erhoben werden.
Auch bei rechtzeitig gemeldeten Mängeln kann nur Wandlung,
nicht aber Minderung
oder Schadensersatz verlangt werden.
8. UMTAUSCH
8.1. Sie können
Artikel innerhalb von 14 Tagen umtauschen.
Hierfür gelten folgende Bedingungen:
1. Das Elemente sowie Pumpen etc. dürfen nicht benutzt worden sein. 2. Das Elemente sowie Pumpen etc. müssen originalverpackt sein.
3. Die Verpackung muß vollständig intakt sein.
Ausgenommen vom Umtausch sind Sonderanfertigungen.
8.2. Die Gewährleistung erlischt, wenn die Ware vom Käufer oder von dritter Seite
verändert
oder mit anderen Waren vermischt oder weiterverarbeitet worden ist, wenn
der Käufer
die Ware unsachgemäß behandelt, lagert oder sonstige Einwirkungen
vornimmt,
die den Eintritt des Mangels erst hervorgerufen haben.
8.3. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt 6 Monate ab Eingang
der Lieferung beim Besteller.
9.EIGENTUMSVORBEHALT
9.1 Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher
Forderungen unser
Eigentum. Insbesondere darf die Ware weder verpfändet noch an
Dritte zur Sicherung übereignet werden. Erfüllt der Besteller seine
Verbindlichkeiten nicht, so ist er auf
Verlangen ohne Fristsetzung zur
sofortigen Herausgabe der Ware verpflichtet.
10. SONSTIGES
10.1 Sollte ein Teil
dieser Geschäftsbedingungen aus irgendeinem Grunde nichtig sein,
so wird
dadurch die Gültigkeit des übrigen Vertragsinhaltes nicht berührt. Es gilt
statt
dessen die gesetzliche Regelung.
Alle Änderungen dieser Bedingungen bedürfen
der Schriftform.
10.2 Der Käufer ist damit einverstanden, daß wir die aus der Geschäftsbeziehung mit
ihm
erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes für unsere eigenen
geschäftlichen
Zwecke speichern und verwenden.
10.3 Erfüllungsort für Lieferungen, Zahlungen und Mängelrüge ist Bad Arolsen.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Vertragsstreitigkeiten ist Bad Arolsen.
Hinsichtlich der sachlichen Zuständigkeit haben wir die Wahl, ohne Rücksicht
auf den Streitwert auch bei dem für unseren Firmensitz zuständigen Landgericht
zu klagen.
Bei Nichtkaufleuten gelten beim Mahnverfahren gemäß § 688ff.ZPO
die gleichen Gerichtsstandsvereinbarungen.
Stand: Januar
2007
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